Im Hinblick auf die geplante Überarbeitung des Arbeitszeitgesetzes haben wir im Arbeitskreis Wirtschaft & Politik zusammen mit verschiedenen mittelständischen Unternehmern ein Stellungnahme für Bundesministerin Bärbel Bas erarbeitet. Auch wenn die praktische Vernunft des Mittelstandes eigentlich gut und gern auf ein Arbeitszeitgesetz verzichten kann – Verantwortung für unsere Mitarbeiter ist gleichermaßen eine ethische wie soziale-marktwirtschaftliche Selbstverständlichkeit –, begrüßen wir diese Initiative der Bundesregierung ausdrücklich. In der Gesetzesnovelle steckt ganz erhebliches Potenzial für einen Ruck durch den Mittelstand, auch bei schwieriger Konjunktur und hohen Kosten die Ärmel hochzukrempeln, um gemeinsam mit unseren Mitarbeitern den Wohlstand des Landes nachhaltig zu sichern.
In unserer Stellungnahme gehen wir auf den dringend nötigen Wechsel von einer täglichen zur wöchentlichen Höchstarbeitszeit ein. Weiterhin befürworten wir die steuerliche Begünstigung von Überstunden bei Vollzeit und schlagen analog zur Aktiv-Rente eine steuerfreie Spitzen-Leistung vor. Schließlich gehen wir auch auf die geplante Verpflichtung zur elektronischen Zeiterfassung ein und thematisieren weitere Flexibilisierungen zu Ruhezeiten auf europäischer Ebene.
Hier zur gesamten Stellungnahme: